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Sommersemester 2022

Krise in Mali

Venezuela

CHINESISCHE AUSSENPOLITIK - DIE NEUE SEIDENSTRASSE

Iran und der Nahe Osten

Die russisch-serbischen Beziehungen

DIE TÜRKEI IN DER NATO

REPUBLIK MOLDAU (TRANSNISTRIEN-KONFLIKT)

Pubquiz

NATO-Erweiterung

 

 

Wintersemester 2021/2022

Ukraine-Russland-Konflikt

 

Nach all den intensiven Debatten wie u.a. über die Außenpolitik der Ampel-Koalition und den Taiwan-Konflikt, in denen bereits hitzig über Deutschlands Beziehungen zu Russland und über die internationalen Konflikte einschließlich Russland als Akteur diskutiert wurde, beschäftigten wir uns zum Abschluss des Semesters genauer mit Russland, und zwar durch den aktuell angespannten Ukraine-Russland-Konflikt.

 

Zuvor fand ein Rückblick auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim von vor mittlerweile fast 8 Jahren statt. Beginnend mit den Euromaidan-Protesten aufgrund der Verschiebung des Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union betrachteten wir die Krimkrise bis zum Referendum über den Status der Krim. Danach beschäftigten wir uns mit den Konflikten in der Ostukraine ab April 2014. Wichtige Ereignisse waren die Ausrufung der unabhängigen Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Genauer beleuchtet wurden u.a. auch die beiden Minsker Verträge und der Zwischenfall vor der Krim inklusive der folgenden Hafenblockade an der Straße von Kertsch. Anschließend schauten wir uns die aktuell wieder aufgeheizte Lage des Konflikts in der Ostukraine ab 2021 an. Besonders die Forderungen Russlands an die NATO sowie die Reaktion der NATO-Staaten nahmen wir genauer unter die Lupe. Zuletzt beschäftigten wir uns mit der aktuellen Haltung der Bundesregierung und der Diskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine. Unter Betrachtung nahmen wir dazu auch den sogenannten „Ukraine-Eklat“ unter dem ehemaligen Vize-Admiral Kay-Achim Schönbach.

 

Wir bedanken uns für dieses außergewöhnliche Semester und den vielen neuen treuen Mitgliedern, die wir dieses Semester gewinnen konnten und die trotz der schwierigen Lage unsere Treffen besuchten und hitzig mitdiskutierten.

Der Taiwan-Konflikt zwischen der Volksrepublik China und Taiwan

 

Am Donnerstag, den 13. Januar 2022 fand mit dem aktuell aufgeheizten Taiwan-Konflikt zwischen der Volksrepublik China und Taiwan unsere erste Veranstaltung im Jahr 2022 statt. Wir betrachteten den Taiwan-Konflikt durch eine Krisenanalyse in Anbetracht der aktuellen Lage.

 

Vor Betrachtung der aktuellen Lage haben wir uns die Geschichte Taiwans seit der Kolonialzeit bis heute angeschaut. Genauer beleuchtet wurde u.a. die Zeit als japanische Kolonie als auch der Demokratisierungs- und Liberalisierungsprozess der demokratischen Inselrepublik in der Nachkriegszeit. Danach schauten wir uns die Internationale Isolation Taiwans an, insbesondere ab 1971 durch die UN-Resolution 2758, welche die Anerkennung der Volksrepublik China als offiziellen Vertreter des chinesischen Volks zur Folge hatte. Das war ein schwerer Schlag für das Selbstverständnis Taiwans. In den folgenden Jahrzehnten wandten sich daraus folgend viele Staaten von Taiwan ab hin zur Volksrepublik China. Stand Ende 2021 betrachten 180 der 193 Staaten der Vereinten Nationen die Volksrepublik China als Vertreter des chinesischen Volkes, Tendenz steigend. Als aktuelles Beispiel ist Nicaragua zu nennen, welches seine diplomatischen Beziehungen mit Taiwan im Dezember 2021 abgebrochen hat. Letztlich sprachen wir über die aktuelle Lage in der taiwanischen Luftüberwachungszone und den Spannungen in der Formosastraße. Wir diskutierten dort über die Rolle der USA als Schutzmacht und die militärische Zusammenarbeit mit Japan. Während der hitzigen Diskussion stießen die unterschiedlichen Einschätzungen zur Entwicklung der Lage in den nächsten Jahren aufeinander. Anknüpfend befassten wir uns mit den laufenden Spannungen zwischen Litauen und der Volksrepublik China. Zuletzt diskutierten wir die Handlungsmöglichkeiten Deutschlands bzw. der EU sich solidarisch mit einem EU-Mitgliedsstaat zu zeigen.

 

Wir bedanken uns herzlich bei allen debattierfreudigen Studierenden, die trotz der schwierigen Lage dabei waren und freuen uns über die positive Mitgliederentwicklung, die sich seit unserer Auftaktveranstaltung herausgebildet hat.

Die Außen- und Sicherheitspolitik der Ampel-Koalition

 

Am Donnerstag, den 2. Dezember 2021 haben wir die Außen- und Sicherheitspolitik der kommenden Ampel-Koalition unter die Lupe genommen. Wir diskutierten mit rund 11 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Veränderung in der Außen- und Sicherheitspolitik durch die neue Außenministerin Annalena Baerbock und ihre Bestrebungen in den nächsten Jahren.

 

Betrachtet wurden insbesondere die wertegeleitete Außenpolitik und die Feminist Foreign Policy, welche im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition angedeutet werden und eine deutliche Handschrift von Bündnis 90/Die Grünen abbilden. Weiteres Diskussionsthema waren die Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr und die Investion von 3% des Bruttoinlandsprodukts in internationales Handeln, welches die Diplomatie, die Entwicklungspolitik und die Verpflichtungen gegenüber der NATO umfassen soll. Eine Veränderung der Außenpolitik zeigt sich auch in den Beziehungen mit Russland und China. Es ist eine stärkere Absprache mit den transatlantischen Partnern vorgesehen und zudem wird China erstmals auch als Systemrivale betrachtet. Die längste und leidenschaftlichste Debatte gab es über die Beziehungen mit Russland. Die Fronten verhärteten sich zwischen einerseits der Position einer offeneren Russland-Politik Deutschlands und andererseits der Position einer restrikiveren Russland-Politik Deutschlands unter Beachtung von Frauen- und Menschenrechte. Nach über 40 Minuten Diskussion war man sich einig, dass man sich in diesem Thema nicht einig werden würde. Zuletzt diskutierten wir inwiefern die geplante wertegeleitete Außenpolitik von Annalena Baerbock umgesetzt werden wird.

 

Wir bedanken uns für die hitzige, aber trotzdem respektvolle Diskussion und nehmen es als Auftrag in der nächsten Zeit eine Sitzung über die Beziehungen zu Russland mit Beachtung der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim abzuhalten.

Zeitzeugengespräch & Netzwerkfrühstück mit Dr. Axel Hartmann, Botschafter a.D.

 

Nachdem wir uns in der vergangenen Woche auf die Veranstaltung mit dem Botschafter a.D. in der Slowakei Dr. Axel Hartmann vorbereitet haben, fand am Donnerstag, den 24.11.2021 zunächst ein Zeitzeugengespräch und am Freitag, den 15.11.2021 ein Netzwerkfrühstück mit Dr. Axel Hartmann statt.

 

Zum Einstieg der Veranstaltung gab uns der Referent Dr. Hartmann einen Überblick über seinen persönlichen Werdegang. Nach Studienabschluss war der promovierte Jurist anfangs als Wissenschaftlicher Assistent und Lehrbeauftragter im Staats- und Völkerrecht an der Universität Würzburg tätig, bevor er 1980 seine Laufbahn im Auswärtigen Amt begann. Zunächst arbeitete er in der Abteilung für Abrüstung und Rüstungskontrolle, später wurde Dr. Hartmann an die Deutsche Botschaft in Budapest versetzt. 1985 wechselte er an die Deutsche Ständige Vertretung der NATO in Brüssel, um dann 1987 ins Bundeskanzleramt versetzt zu werden, wo er u.a. stellvertretender Leiter des Ministerbüros beim damaligen Chef des Bundeskanzleramtes Rudolf Seiters war. Nach einer Tätigkeit für den Freistaat Thüringen zum Aufbau der ständigen Vertretung des neuen Bundeslandes beim Bund, kehrte er 2006 wieder in den diplomatischen Dienst zurück und wurde Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in Mailand, bevor er von 2009 bis zu seiner Pensionierung 2013 als deutscher Botschafter in der Slowakei fungierte.

 

Besonders beeindruckend schilderte Dr. Hartmann seine Zeit an der Deutschen Botschaft in Budapest. Diese war geprägt durch den beginnenden Niedergang der Sowjetunion. So gab es in dem gesamten Staatenbund große Versorgungsprobleme der Bevölkerung mit Gütern, da das planwirtschaftliche Vorgehen des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe, das Pendant zur westeuropäischen Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD), nicht mehr richtig funktionierte. 1985 wurde Michail Gorbatschow zum Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) gewählt. Mit seinem Programm der Perestroika versuchte er grundlegende Reformen für Staat, Gesellschaft und Wirtschaft durchzusetzen. Beflügelt von dem Politikwechsel in Moskau und der Hoffnung einer Öffnung der damaligen Sowjetunion machten sich über mehrere Jahre zehntausende Menschen auf dem Weg nach Ungarn um „das Loch im Zaun“ zu finden. Dr. Hartmann erzählte dabei mitreißend, wie sie versuchten den an der gestrandeten DDR-Bürgern zu helfen. Dabei schreckte man auch vor unkonventionellen Methoden nicht zurück und stellte beispielsweise westdeutsche Pässe aus, verhandelte Freikäufe von Ausreisewilligen und versorgte Flüchtlinge über Information zur Befestigung von Grenzanlagen um deren oft abenteuerliche Flucht in den Westen zu unterstützen. So war es nicht selten, dass Flüchtlinge mit Flugzeugen oder versteckt in Kraftstofftanks über die Grenze geschmuggelt wurden. Aufgrund seiner Tätigkeit als „Fluchthelfer“ geriet Herr Dr. Hartmann und die Deutsche Botschaft in Budapest zusehends in den Fokus des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR. Dies manifestierte sich durch verschiedene Lauschangriffe, wo z.B. versucht wurde die Chiffriermaschine der Deutschen Botschaft, mit der verschlüsselte Nachrichten verschickt werden, anzuzapfen. Trotz all diesen Bemühungen konnte die Stasi nicht verhindern, dass sich im Jahr 1989 endgültig die ungarische Grenze öffnete, und tausende DDR-Bürger, die vorher in Notlagern ausgeharrt sind, in den Westen strömten.  Nach seinem Vortrag hatte dann noch alle Studierenden die Möglichkeit Fragen zu stellen.

 

Zum Abschluss möchten wir uns noch sehr herzlich bei unserem Referenten Dr. Axel Hartmann bedanken, sowie bei der Deutsch-Ungarischen Hochschulgruppe, in besonderem dem Vorsitzenden Domokos Kovács, die zusammen mit der logistischen Unterstützung der GoverNET-Hochschulgruppe diesen Vortrag erst möglich gemacht hat. Außerdem bedanken wir uns auch bei allen Studierenden, die an der Veranstaltung teilgenommen haben und unserem Referenten „Löcher in den Bauch gefragt haben“.

Die politische Lage in Ungarn und der Slowakei vor und nach dem Fall des "Eisernen Vorhangs"

 

Im Angesicht der Veranstaltungen mit Dr. Axel Hartmann, Botschafter a.D. in der Slowakei, in der nächsten Woche haben wir uns am Donnerstag, den 18.11.2021, im Vorfeld mit der politischen Lage und Geschichte der ostmitteleuropäischen Staaten Ungarn und der Slowakei beschäftigt.

 

Zuerst wurde die Geschichte Ungarns nach dem 2. Weltkrieg vorgestellt. Auch Ungarn geriet nach den vorerst freien Wahlen am 4. November 1945 wie viele seiner osteuropäischen Nachbarstaaten rasch unter die Kontrolle der Sowjetunion. Genauer beleuchtet wurde u.a. auch der Ungarische Volksaufstand von 1956 und die darauffolgende Zeit des sogenannten "Gulaschkommunismus". Wichtig war auch, dass Ungarn (wie auch Polen) im Jahr 1989 die Grundlagen für die den Mauerfall und schließlich auch die Wiedervereinigung schaffte. Durch den Abbau der Grenzanlagen im Mai 1989 und das Paneuropäische Frühstück am 19. August 1989 wurde auch der Fall des Eisernen Vorhangs und der Zerfall des Ostblocks eingeleitet. Abschließend wurde noch die Geschichte der Republik Ungarn nach 1990 behandelt. Kennzeichnend waren die Entwicklung zu einer liberalen Demokratie und die Westintegration, aber auch die Entwicklungen seit 2010 unter Ministerpräsident Viktor Orbán.

 

Auch bei der Slowakei betrachteten wir die Geschichte nach dem 2. Weltkrieg. Der Wiederherstellung der tschechoslowakischen Grenzen vor dem Münchner Abkommen folgte der Februarumsturz 1948 und die darauffolgende Machtergreifung der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei. Die Tschechoslowakei geriet somit bis zum Prager Frühling unter eine stalinistische Herrschaft. Betrachtet wurde auch das Liberalisierungs- und Demokratisierungsprogramm unter Parteichef Dubček und die anschließende Niederschlagung des Versuches durch Truppen des Warschauer Pakts. Mit der Samtenen Revolution erlebte die Tschechoslowakei im November 1989 ebenso einen friedlichen Umsturz wie die DDR. Die Probleme waren aber auch nach Zerfall des Ostblocks noch nicht gelöst in der Tschechoslowakei. Es gab noch Spannungen zwischen dem slowakischen und tschechischen Landesteil bis zur endgültigen Auflösung der Tschechoslowakei in zwei Staaten am 1. Januar 1993. Die Slowakische Republik ist heute eine liberale Demokratie und Teil der Europäischen Union.

 

Wir bedanken uns herzlich bei allen diskutierfreudigen Studierenden, die dabei waren und bei unserem aktiven ungarischen Mitglied Domokos Kovács, der uns noch die ungarische Perspektive auf die Geschichte Ungarns mitgeben konnte.

Sicherheitspolitisches Pubquiz

 

Am Freitag, den 5. November 2021 fand unsere Auktaktveranstaltung im Welcome, das Sicherheitspolitische Pubquiz, statt. Rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den unterschiedlichsten Studiengängen stellten in Gruppen ihr außen- und sicherheitspolitisches Wissen unter Beweis.

 

Das Sicherheitspolitische Pubquiz teilte sich in vier Themenblöcke auf. In den ersten beiden Runden wurden die Grundlagen der Sicherheitspolitik als Einstieg abgefragt um den oftmals vernachlässigten Blick auf die Außen- und Sicherheitspolitik in der Gesellschaft ins Bewusstsein unserer Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu rufen. Nicht wenige waren überrascht, wenn sie bei einigen Fragen bezüglich der Kosten für den Verteidigungs- und Entwicklungshaushalt die verfügbaren Ressourcen der jeweiligen Ministerien überschätzten. Hierbei wurde deutlich, dass der Blick der Gesellschaft dort noch weiter ausgereift werden muss, damit außen- und sicherheitspolitische Themen die notwendige Anerkennung in Deutschland bekommen.

 

In den letzten beiden Runden gab es nach den Grundlagen vertiefte Themenblöcke, und zwar "USA - 1 Jahr nach der Wahl" und "Flucht, Migration und Klima". Beachtlich und anmerkenswert war das "Team Gut", welches 28 US-Präsidenten nennen konnte und aufgrund der Höchstpunktzahl den 1. Platz letztendlich erringen konnte. Erfreulich war aber auch, dass der Wissensstand der Studierenden in den Themen rund um Flucht, Migration und Klima bereits auf hohen Niveau war, sodass wir es als Aufgabe des BSHs Passau sehen in Zukunft verstärkt diese Themen auftzgreifen.

 

Wir bedanken uns noch einmal sehr herzlich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für diesen spannenden und geselligen Abend und hoffen, dass wir das Interesse und Bewusstsein von vielen Studierenden für Sicherheitspolitik geweckt oder verstärkt haben, sodass wir viele Gesichter hoffentlich bald wiedersehen.